Der vom "Skeptiker"-Verein GWUP aktiv promotete anonyme Internetpranger Psriam verbreitet illegal einen FAZ-Artikel mit gerichtlich geklärten, rufschädigenden falschen Tatsachenbehauptungen. |
Ein FAZ-Artikel und eine einstweilige Verfügung mit hohem Streitwert
Der freie Journalist Jörg Wittkewitz hatte 2011 den Beitrag „Hier prüft der Bürger das Insulin noch persönlich“ verfasst, in dem es um Prof. Wolfgang Stock und das Projekt Wiki-Watch geht und den die FAZ bereits einen Tag nach Veröffentlichung dauerhaft aus dem Netz genommen hat. In einem anschließenden Rechtsstreit konnte Prof. Wolfgang Stock später eine zweistellige Zahl an Tatsachenbehauptungen erfolgreich anfechten. Zu den Ergebnissen seines Rechtsstreits hat Prof. Stock eine Webseite erstellt. Hier befinden sich auch eine Unterlassungs- und zwei Abschlusserklärungen von Jörg Wittkewitz und FAZ GmbH
Dass es in diesem Rechtsstreit nicht um Bagatellen ging, das demonstrierte folgender Sachverhalt. Das LG Köln erließ eine einstweilige Verfügung gegen Behauptungen des Artikels „Hier prüft der Staatsbürger das Insulin noch persönlich“ (Jörg Wittkewitz, FAZ vom 02.07.2011) und legte folgenden Streitwert fest: 110.000 EUR (bis zum 01.08.2011), 70.000 EUR (nach dem 01.08.2011). In der Unterlassungserklärung vom 27.09.2011 verpflichteten sich die beiden Unterzeichner, bestimmte Formulierungen und Eindruckserweckungen nicht zu wiederholen und für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung 5.001 EUR zu zahlen.